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Reise nach China

Von 23. März bis 28. März 2024 ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder in die Volksrepublik China gereist. Ziele waren die Stadt Chengdu in der Provinz Sichuan sowie die Hauptstadt Peking. Begleitet wurde der Ministerpräsident von einer kleinen Delegation mit Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann und Wissenschaftsminister Markus Blume.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Der Kontakt zwischen China und Bayern hat eine lange Tradition. China ist ein internationaler Global Player und unser größter Handelspartner. Deshalb ist diese weite Reise sehr wichtig. Wir wissen aber auch um die Herausforderungen in der Zusammenarbeit und die Balance zwischen Wettbewerb, Systemfragen und Partnerschaft. Wir machen Real- statt Moralpolitik: Wir suchen den Dialog und sprechen zugleich alle Dinge offen an. […]“

Bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Fürstenfeldbruck Thomas Karmasin und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner die bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Starten wird die Bezahlkarte in den vier Pilotregionen Fürstenfeldbruck, Traunstein, Günzburg und Straubing. Der bayernweite Rollout soll im zweiten Quartal erfolgen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Bezahlkarte für Asylbewerber kommt! Bayern handelt schneller und konsequenter als andere Länder: Wir sagen Ja zu Hilfe in Not, aber Nein zu Geldtransfers ins Ausland und an Schleuser und Schlepper. Sachleistungen sind besser als Geldleistungen. Mit der Bezahlkarte können alle Waren des täglichen Gebrauchs wie Essen, Kleidung, Hygieneartikel und Kommunikation bezahlt werden. Bargeld gibt es nur noch als kleines Taschengeld bis 50 Euro pro Monat. Überweisungen, Online-Shopping und Glücksspiel sind komplett gesperrt. Zudem ist die Karte örtlich auf die jeweiligen Landkreise begrenzt.“

Zur Pressekonferenz  Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de auf YouTube 

Zur Fotoreihe

Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle, die Erste Vizepräsidentin ...
Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle begrüßt Europaminister ...
Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher begrüßt Europaminister ...
Europaminister Eric Beißwenger (links) und der Südtiroler ...
Europaminister Eric Beißwenger und Landeshauptmann Arno Kompatscher ...
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Europaminister Beißwenger in Tirol und Südtirol

Von 25. März bis 27. März 2024 ist Europaminister Eric Beißwenger nach Tirol und Südtirol gereist. „Bayern, Tirol und Südtirol verbindet eine lange und tiefe Freundschaft. Als Alpenländer haben wir bei sehr vielen Themen gemeinsame Interessen. Auch die wirtschaftliche Verbindung und die Handelsbeziehungen zu unseren südlichen Nachbarn sind historisch eng. Aber man kann unter Freunden auch durchaus mal unterschiedlicher Meinung sein“, betont Beißwenger.

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Kabinettssitzung am 19. März 2024

1. Bayern startet „Masterplan Prävention“ / Fünf Kernthemen im Fokus

2. Bayern unterstützt Pflegende und setzt auf Prävention durch Resilienzstärkung 

3. Bayern treibt Digitalisierung in Gesundheit und Pflege voran / Neue Förderrichtlinie für „Digitale, innovative Gesundheits- und Pflegeprojekte“ 

4. Bayern startet die HighCare Agenda und den Digital-Pakt Pflege 

5. „Highmed Agenda Bayern“ läutet neue Ära medizinischer Spitzenversorgung und translationaler Spitzenforschung ein: Freistaat setzt umfangreiches Maßnahmenpaket für zentrale Handlungsfelder der Zukunft um / Fokus auf Ausbildung und Arbeit, Digitalisierung, Kooperationen und Netzwerke 

 

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6. München bündelt Kräfte als Medizinstandort Nr. 1 in Deutschland: Zusammenschluss des Deutschen Herzzentrums München (DHM) und des Klinikums rechts der Isar der Technischen Universität München (MRI) zum TUM Klinikum / M1 – Munich Medicine Alliance Stiftung wird Zentrum der Spitzenmedizin in Europa 

7. Bayern beschließt Verbot der Gendersprache / Ministerrat ändert Allgemeine Geschäftsordnung für Behörden des Freistaats / Klarstellung zu amtlichen Regeln des Rats für deutsche Rechtschreibung 

8. Wegweisende Einigung zur beschleunigten Digitalisierung im Freistaat: Staatsregierung verständigt sich mit kommunalen Spitzenverbänden über die Finanzierung gebündelter Online-Dienste 

9. Bioenergie stärken und für den Klimaschutz nutzen / Bayerische Bundesratsinitiative für Verbesserung im EEG für Bioenergieanlagen 

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. März 2024

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Tode von Fritz Wepper

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Nachricht vom Tod von Fritz Wepper macht mich tief betroffen. Fritz Wepper war seit Jahrzehnten nicht aus den bayerischen Wohnzimmern wegzudenken. Er machte zahlreiche Filme und vor allem Fernsehserien zu großen Erfolgen – und blieb dabei seiner Heimat München und Bayern immer treu. Nun ist er mit seinem Bruder Elmar wieder im Himmel vereint. Fritz Weppers Rollen begeisterten Millionen von Menschen: Sei es zu Beginn seiner Karriere im Antikriegsfilm „Die Brücke“, dann bei „Der Kommissar“ und „Derrick“ und später bei „Um Himmels Willen“. Die vielen Auszeichnungen während seiner Karriere und der bayerische Verdienstorden unterstreichen das. Fritz Wepper war wie sein Bruder Elmar ein bayerischer Schauspieler im allerbesten Sinne. Ihm gelang es, unsere Heimat in Film und Fernsehen authentisch zu verkörpern. Seine beeindruckende Präsenz auf der Leinwand und im Fernsehen suchte ihresgleichen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Bayern wird ihm immer ein ehrendes Andenken bewahren.“

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Hilfen in der Ukraine-Krise / Допомога в українській кризі

Auf dem Portal Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.ukraine-hilfe.bayern.de finden Sie Informationen und Videos für Geflüchtete und betroffene Unternehmen sowie Vorschläge, wie Sie den Menschen in der Ukraine-Krise helfen können, zum Beispiel mit Spenden oder als Willkommenskraft für ukrainische Schüler.

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Інформація для біженців з України

Webseite der Bundesregierung für Geflüchtete: 

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.germany4ukraine.de

Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Ласкаво просимо до Німеччини

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