Am Dienstag, 10. November 2015, 9.00 Uhr, trifft Europaministerin Dr. Beate Merk mit dem Generalkonsul der Republik Slowenien Jožef Keček zu einem Gespräch über aktuelle europapolitische Themen, insbesondere über die derzeitige Flüchtlingssituation, zusammen.
Um 10.00 Uhr nimmt Europaministerin Dr. Beate Merk an der Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei teil.
Um 14.00 Uhr nimmt die Europaministerin am Festakt anlässlich der Eröffnung des israelischen Generalkonsulats in der Hochschule für Musik in der Arcisstraße 12 in München und anschließend an der Eröffnung der neuen Räume am Karolinenplatz teil.
Am Mittwoch, 11. November 2015, 10.00 Uhr, nimmt die Europaministerin an der 69. Europaministerkonferenz der Länder in Wiesbaden teil. Schwerpunkte der Konferenz sind u.a. die Migrations- und Flüchtlingspolitik in der EU, die Zukunft der EU-Strukturpolitik sowie die Anliegen der deutschen Länder in der digitalen Gesellschaft. Als Gäste werden aus der Europäischen Kommission der Generaldirektor für Migration und Inneres Matthias Ruete sowie der Generaldirektor für Regionalpolitik Walter Deffaa erwartet.
Am Donnerstag, 12. November 2015, ab 9.00 Uhr, nimmt die Europaministerin an der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags teil.
Um 18.00 Uhr spricht Europaministerin Dr. Beate Merk bei der diesjährigen Verleihung des Preises „Pro Suebia“ durch die Dr. Eugen Liedl Stiftung im Historischen Stadttheater Weißenhorn (Landkreis Neu-Ulm), Wettbach 23.
Am Freitag, 13. November 2015, begleitet die Europaministerin das Präsidium des Bayerischen Landtags bei seinem Regionalbesuch im Regierungsbezirk Schwaben und nimmt dabei folgende Termine wahr:
• 8.45 Uhr: Besuch des Schulstandorts Buchloe, Kerschensteinerstr. 8, Buchloe.
• 10.45 Uhr: Besuch des BRK–Kreisverbands Unterallgäu, Mühlweg 5, Mindelheim.
• 15.15 Uhr: Besuch der Firma MULTIVAC, Bahnhofstraße 4, Wolfertschwenden.
Hinweis: Die Pressestelle des Bayerischen Landtags veröffentlicht zu dem Regionalbesuch noch eine gesonderte Pressemitteilung.
Um 17.15 Uhr händigt Europaministerin Dr. Beate Merk im Kloster Roggenburg, Roggenburg (Landkreis Neu-Ulm), Klosterstraße 5, dem früheren Prior des Prämonstratenserklosters, Pater Rainer Rommens, das Bundesverdienstkreuz am Bande aus.
Am Montag, 16. November 2015, 17.00 Uhr, trifft die Ministerin in der Bayerischen Vertretung in Brüssel mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Vizepräsidentin a.D. der Europäischen Kommission Viviane Reding zu einem Gespräch über aktuelle Entwicklungen beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP sowie über das transatlantische Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSA zusammen.
Um 18.30 Uhr eröffnet Europaministerin Dr. Beate Merk in der Bayerischen Vertretung in Brüssel zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der DATEV eG Prof. Dieter Kempf die Fachveranstaltung „EU-Datenschutz: Motor für neue Geschäftsmodelle?“ mit anschließender Podiumsdiskussion. Dort soll mit hochrangigen Experten ausgelotet werden, welche Auswirkungen die geplanten neuen Datenschutzvorschriften auf kleine und mittlere Unternehmen in Europa haben. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird auch das 20-jährige Bestehen des DATEV Informationsbüros in Brüssel begangen.